WIE DAS FINANZGERICHT NÜRNBERG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET:

Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung einen Überblick darüber geben, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie die Daten verarbeitet werden. Die Information erfolgt auf Grundlage der Artikel 13 und 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

VERANTWORTLICHER

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist das

Finanzgericht Nürnberg

Deutschherrnstraße 8

90429 Nürnberg

Telefon: 0911/27076-0

E-Mail: poststelle@fg-n.bayern.de

DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER

Der/Die für datenschutzrechtliche Belange zuständige Datenschutzbeauftragte ist erreichbar unter

Finanzgericht Nürnberg

Deutschherrnstr. 8

90429 Nürnberg

Telefon: 0911/27076-152

E-Mail: datenschutz@fg-n.bayern.de

Der/Die Datenschutzbeauftragte ist unter dieser Mailadresse direkt zu erreichen.

ALLGEMEINE HINWEISE ZUM DATENSCHUTZ

Wir verarbeiten Daten überwiegend in gesetzlich geregelten finanzgerichtlichen Verfahren und in Angelegenheiten der gerichtlichen Verwaltung. Zu den jeweiligen Datenschutzhinweisen gelangen Sie, indem Sie das zugehörige Dokument auswählen.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzhinweise gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entsprechen.

Die für uns wesentlichen Gesetze im Bereich des Datenschutzes sind die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Bayerische Datenschutzgesetz (BayDSG) und die Finanzgerichtsordnung (FGO).

Unter dem Begriff „Datenverarbeitung“ verstehen wir sämtliche Vorgänge im Zusammenhang mit Ihren Daten von der Erhebung der Daten über deren Speicherung oder Nutzung bis hin zur Löschung der Daten.

DATENSCHUTZHINWEISE (Verweisungen)

Datenschutzhinweise zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten in finanzgerichtlichen Verfahren (Link)

Datenschutzhinweise für Videokonferenzen in finanzgerichtlichen Verfahren (folgt ggf.)

Datenschutzhinweise zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Verwaltungsangelegenheiten (Link)

Datenschutzhinweise zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Bewerbung (Link)

Hinweise zum Datenschutz bei Veranstaltungen (folgt ggf.)

Hinweise zum Datenschutz für die Videoüberwachung des Dienstgebäudes (folgt ggf.)

DATENSCHUTZHINWEISE für den INTERNETAUFTRITT DES GERICHTS

Unser Internetauftritt erfolgt über die aufgerufene Website https://www.finanzgericht-nuernberg.bayern.de .

Wir haben unsere Website so gestaltet, dass möglichst wenige personenbezogene Daten erhoben oder verarbeitet werden.

DATEN

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert:

die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
der Name der aufgerufenen Datei,
das Datum und die Uhrzeit der Anforderung,
die übertragene Datenmenge,
der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.),
die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems,
die IP-Adresse des anfordernden Rechners.

ZWECK UND RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE VERARBEITUNG

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Erfüllung der uns gesetzlich zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Hierzu gehört auch die Information der Öffentlichkeit, hier in Gestalt des Internetauftritts.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e) DSGVO und Artikel 4 Absatz 1 BayDSG. Für den Fall einer Einwilligung ergibt sich die Rechtsgrundlage aus Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a) DSGVO.

EMPFÄNGER DER DATEN

1. Der Webserver des Finanzgerichts Nürnberg wird betrieben durch das

Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Alexandrastr. 4

80538 München

E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Rufen Sie unsere Website auf, werden hierbei auch Ihre eigenen Daten von Ihnen an unseren Webserver übermittelt und aufgezeichnet. Die Daten werden aus Gründen der technischen Sicherheit unserer Website und unserer IT-Systeme, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, gespeichert.

Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

2. Bei einem Aufruf unserer Website werden Ihre Protokolldaten auch an das

Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Keßlerstr. 1

90489 Nürnberg

Telefon: 0911 / 21549 – 0

E-Mail: poststelle@lsi.bayern.de

übermittelt.

Zweck hierfür ist die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik.

Die Rechtsgrundlage für die Weiterleitung ergibt sich aus Artikel 44 Bayerisches Digitalgesetz (BayDiG).

COOKIES

Wir setzen und verwenden keine Cookies. Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt. Wir verwenden keine aktiven Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls.

SONSTIGES

Alle eingehenden personenbezogenen Informationen (z.B. Name, E-Mail-Adresse) werden nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

Für Informationen, welche Sie unverschlüsselt mit E-Mail an uns übermitteln, besteht die Möglichkeit, dass Dritte diese auf dem Übertragungsweg lesen. Eine Identitätsüberprüfung einer E-Mail-Adresse findet durch uns nicht statt. Eine rechtssichere Kommunikation mittels einfacher E-Mail ist nicht möglich.

BETROFFENENRECHTE WEGEN UNSERES INTERNETAUFTRITTS

Ihnen stehen eine Reihe datenschutzrechtlicher Rechte zu. Machen Sie von Ihren Betroffenenrechten Gebrauch, prüfen wir, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Einschränkungen, Modifikationen und Ausschlüsse können sich aus der DSGVO oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Sie können Auskunft darüber verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten wir unrichtige oder unvollständige personenbezogene Daten verarbeiten, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung oder Vervollständigung zu (Artikel 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Artikel 17 und 18 DSGVO).

Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen der Vorschrift vor, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr. Möglicherweise ist ein Besuch unserer Website dann jedoch nicht oder nur eingeschränkt

möglich.

BESCHWERDERECHT

Sie können sich wegen Ihrer Fragen zu den von uns beim Besuch unserer Website erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen auch die Möglichkeit offen, sich wegen unseres Internetauftritts mit einer Beschwerde (Arti-

kel 77 DSGVO) an eine Aufsichtsbehörde zu wenden. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der

Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz

Wagmüllerstraße 18,

80538 München

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München

Telefon: 089 212672-0

Telefax: 089 212672-50

E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Online-Meldung: https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

Stand: 01.10.2025